Das Fundament unseres Lebens.

Lebensmittel sind als „Mittel zum Leben“ existentiell für jeden von uns. Diesem hohen Stellenwert versucht der Gesetzgeber durch eine nahezu unüberschaubare Anzahl an Verordnungen, Richtlinien und Gesetzen gerecht zu werden. Skandale wie „Gammelfleisch“ oder Krisen wie „EHEC“ forcieren diesen Trend und sind häufig Impuls für noch strengere Vorgaben. Der gesetzgeberische Versuch, jede produktbezogene Eventualität durch spezifische Vorschriften zu regeln, macht die Materie komplex, unübersichtlich, teilweise sogar widersprüchlich und stellt Unternehmen damit regelmäßig vor schwierige Rechtsfragen und praktische Probleme.

domeierlegal berät und vertritt Hersteller, Importeure, Groß-, Einzel- und Online-Händler sowie Rohstoff-Lieferanten und Unternehmen der Gastronomie umfassend im nationalen und europäischen Lebensmittelrecht sowie in angrenzenden Rechtsgebieten.

Unser Tätigkeitsspektrum umfasst:

  • Beratung bei der Produktentwicklung und Markteinführung, unter anderem zu Fragen der Zusammensetzung und Verkehrsfähigkeit als Lebensmittel – wie etwa in Abgrenzung zu Arzneimitteln – und Vertretung gegenüber Behörden
  • Unterstützung beim Im- und Export von Lebensmitteln
  • Klärung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Herstellung oder Behandlung von Lebensmitteln, zum Beispiel von hygienerechtlichen oder von produktspezifischen Fragestellungen
  • Beratung zur Kennzeichnung von Lebensmitteln und zur Information über Lebensmittel
  • Stellungnahmen zu allgemeinen lebensmittelrechtlichen Themen sowie zu produktspezifischen Anfragen, unter anderem zu diätetischen Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Bio-Erzeugnissen, nichtalkoholischen und alkoholischen Getränken, Milch- oder Fleischerzeugnissen, Back- oder Süßwaren, Fertiggerichten und Tiefkühlkost
  • Hilfestellung beim Vertrieb von Lebensmitteln, etwa durch Unterstützung bei der Erstellung von Vertriebsverträgen, bei der Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit und bei der Regelung lebensmittelrechtlicher Verantwortlichkeit
  • Überprüfung der Produktauslobung sowie sämtlicher Werbe- und Vermarktungsmaßnahmen im Hinblick auf ihre Übereinstimmung mit geltendem Recht, wie etwa Einhaltung der Vorgaben der Health Claims Verordnung, Vermeidung von Irreführung, ordnungsgemäßes Clean Labelling und zutreffende Auslobung von Nachhaltigkeit sowie Beratung im Zusammenhang mit Preisangaben am Point of Sale
  • Unterstützung beim Qualitätsmanagement und Riskmanagement, insbesondere bei der Erarbeitung von Qualitäts- und Riskmanagement-Plänen
  • Beratung in Sachen „Food Compliance“
  • Unterstützung in Krisensituationen, insbesondere durch Beratung zur Frage des Erfordernisses einer Produktrücknahme oder eines Produktrückrufs, Hilfestellung bei Krisenkommunikation und Krisenmanagement sowie Vertretung gegenüber Behörden
  • Beratung zu Melde- und Informationspflichten sowie zu Auskunftsansprüchen Dritter, etwa nach den Vorgaben des Verbraucherinformationsgesetzes, sowie die Vertretung gegenüber Behörden
  • gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen mit Mitbewerbern oder Verbänden
  • Vertretung in Schadensersatzfällen, etwa infolge eines Produktrückrufs
  • Vertretung gegenüber der Lebensmittelüberwachung in Verwaltungsverfahren sowie in verwaltungsgerichtlichen Streitigkeiten
  • Verteidigung in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren