Mit Recht zum sicheren Lebensmittel.

Lebensmittel existentiell für jeden von uns. Diesem hohen Stellenwert versucht der Gesetzgeber durch eine nahezu unüberschaubare Anzahl an Verordnungen, Gesetzen und Richtlinien gerecht zu werden. Skandale wie „Gammelfleisch“ oder Krisen wie „EHEC“ forcieren diesen Trend und sind häufig Impuls für noch strengere Vorgaben. Der gesetzgeberische Versuch, jede produktbezogene Eventualität durch spezifische Vorschriften zu regeln, macht die Materie komplex, unübersichtlich, teilweise sogar widersprüchlich und stellt Sie als Lebensmittelunternehmer damit regelmäßig vor schwierige Rechtsfragen und praktische Probleme.

domeierlegal berät und vertritt Hersteller, Importeure, Groß-, Einzel- und Online-Händler sowie Rohstoff-Lieferanten und Unternehmen der Gastronomie umfassend im nationalen und europäischen Lebensmittelrecht sowie in angrenzenden Rechtsgebieten.

Das Tätigkeitsspektrum der Kanzlei umfasst unter anderem:

• Beratung bei der Produktentwicklung und Markteinführung, etwa zu Fragen der Verkehrsfähigkeit von Produkten als Lebensmittel – zum Beispiel bei Abgrenzungsfragen zu Arzneimitteln, Medizinprodukten oder kosmetischen Mitteln, bei Fragen zur Eingruppierung von Zutaten als Zusatzstoff, Ballaststoff oder Gewürzextrakt, Prüfung einer möglichen Novel Food-Eigenschaft etc. – und Vertretung gegenüber Behörden
• Durchführung von Zulassungsverfahren für Zusatzstoffe, Aromen, Health Claims und Novel Food
• Beantragung von Ausnahmegenehmigungen und Allgemeinverfügungen
• Unterstützung beim Im- und Export von Lebensmitteln
• Klärung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Herstellung oder Behandlung von Lebensmitteln, wie etwa Stellungnahmen zu produktspezifischen Fragen oder zu Qualitäts- und Hygienemaßnahmen sowie zu HACCP-Konzepten
• Beratung zur Kennzeichnung von Lebensmitteln und zur Information über Lebensmittel, unter anderem zu Herkunftsangaben, zur Nährwertdeklaration oder zum Nutri-Score
• Stellungnahmen zu allgemeinen lebensmittelrechtlichen Themen sowie zu produktspezifischen Anfragen, die sich beispielsweise auf diätetische Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Bio-Erzeugnisse, nichtalkoholische und alkoholische Getränke, Milch- oder Fleischerzeugnisse, Back- oder Süßwaren, Convenience Food und Tiefkühlkost, Fleischersatzprodukte etc. beziehen
• Hilfestellung beim Vertrieb von Lebensmitteln, etwa durch Unterstützung bei der Erstellung von Vertriebsverträgen, bei der Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit und bei der Regelung lebensmittelrechtlicher Verantwortlichkeit
• Überprüfung der Produktauslobung sowie sämtlicher Werbe- und Vermarktungsmaßnahmen im Hinblick auf ihre Übereinstimmung mit geltendem Recht, wie etwa Einhaltung der Vorgaben der Health Claims Verordnung, Vermeidung von Irreführung, ordnungsgemäßes Clean Labelling und zutreffende Auslobung von Nachhaltigkeit sowie Beratung im Zusammenhang mit Preisangaben am "Point of Sale"
• Unterstützung beim Qualitätsmanagement und Riskmanagement, insbesondere bei der Erarbeitung von Qualitäts- und Riskmanagement-Plänen
• Beratung in Sachen „Food Compliance“
• Unterstützung in Krisensituationen, etwa durch Beratung zur Frage des Erfordernisses einer Produktrücknahme oder eines Produktrückrufs, durch Hilfestellung bei Krisenkommunikation und beim Krisenmanagement sowie durch Vertretung gegenüber Behörden
• Beratung zu Melde- und Informationspflichten sowie zu Auskunftsansprüchen Dritter, etwa nach den Vorgaben des Verbraucherinformationsgesetzes, sowie die Vertretung gegenüber Behörden
• gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen mit Mitbewerbern oder Verbänden
• Vertretung in Schadensersatzfällen, etwa infolge eines Produktrückrufs
• Vertretung gegenüber der Lebensmittelüberwachung in Verwaltungsverfahren sowie in verwaltungsgerichtlichen Streitigkeiten
• Verteidigung in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren